„Kollektive Regelübertritte“ als Zeichen gegen Rechts
Im Vorfeld des 13. Februars mit den angekündigten Nazi-Aufmärschen diskutieren internationale Akteure an der Technischen Universität Dresden über Formen des zivilen Ungehorsams.
Massendemonstrationen auf dem Tahir-Platz in Kairo, Besetzung der New Yorker Börse durch „Occupy Wall Street“, monatelange Proteste gegen das milliardenschwere Bauvorhaben „Stuttgart 21“ – es waren die Bilder, die um die Welt gingen. Nicht erst seit den Blockaden gegen die alljährlichen Dresdner Naziaufmärsche im Februar
sind Formen des zivilen Ungehorsams wieder in den Mittelpunkt der Diskussion gerückt. In der öffentlichen Debatte stößt breite Unterstützung auf Kritik und Unverständnis – das Bündnis „Dresden nazifrei“ ruft auch in diesem Jahr wieder deutschlandweit zu Sitzblockaden auf.
Welche Normen sind bindend in einem demokratischen Rechtsstaat – welche auslegbar oder gar überschreitbar? Mit diesen und weiteren drängenden Fragen beschäftigt sich der Kongress „UNGEHORSAM!“ vom 28. bis 29. Januar an der TU Dresden. Mittels Podiumsdiskussionen, Workshops und Vorträgen möchte man sich den Themen sowohl auf theoretischer als auch anhand ganz praktischer Beispiele annehmen.
Andreas Kahrs vom Organisationskreis Kongress „UNGEHORSAM!“ sieht in den Aktionen rund um den 13. Februar in Dresden – besonders wegen der „deutschlandweiten Ausstrahlungskraft“ – einen „Kristallisationspunkt“, wenn es darum geht die weltweiten Formen kollektiven Regelüberschreitens zu reflektieren. Kahrs sieht im zivilen Ungehorsam eine neue Form „direkter Demokratie“ entstehen und versteht es als effektivstes Mittel im konkreten (gesellschafts-)politischen Prozess. Eine Beschneidung der Grundrechte Anderer erkennt er in Blockadeaktionen hingegen nicht, „da Nazis selbst in ihrer Ideologie anderen keine Grundrechte einräumen“, wie er sagt.
Für den Abend des 28. Januar ist zudem ein Konzert mit Ratatöska (Berlin), Rany Dabbagh und den Skaprifischern geplant. „UNGEHÖRSAM“ heißt es ab 20 Uhr in der Neuen Mensa (Bergstraße). Die „Projektgruppe 13. Februar“ des TU-Studentenrats will mit dem Konzert vor allem „Spaß und gute Laune verbreiten, beim aktivieren und informieren gegen Neonazis“. Karten gibt es im Vorverkauf – in allen Black Sheep Läden, der Bierstube, der Grünen Ecke und im Kino Casablanca – für fünf Euro.
Tom Waurig
Interessierte sind herzlich eingeladen.
Alle Informationen zum Kongress unter www.ungehorsam-kongress.de